Sehr geehrte Damen und Herren,

leider ist Ihnen in der Überschrift Ihres Beitrags eine Verkürzung unterlaufen, die den Sinn meiner Äußerung deutlich verändert: Es geht nicht darum, dass Profitinteressen generell nicht rechtlich schutzwürdig seien. Das ist in einer marktwirtschaftlichen Ordnung natürlich der Fall.

Vielmehr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Eingriffe in das Grundrecht der Vertraulichkeit und Integrität des eigengenutzten informationstechnischen Systems ("Computer-Grundrecht") nur zum Schutz bestimmter Rechtsgüter zulässig sind. Das Urheberrecht ist ebenso wie zB das Eigentum nach dieser Rechtsprechung kein Gut, das einen Eingriff in das Grundrecht rechtfertigen kann. Ich habe also nur die verfassungsrechtliche Rechtslage bei Eingriffen in das Computer-Grundrecht dargestellt. Einen allgemeinen Beitrag zur Urheberrechtsdebatte habe ich damit nicht leisten wollen; das wäre auch nicht mein Gebiet.

Mit freundlichen Grüßen

Ulf Buermeyer