Archivalia : Rubrik:Archivrecht

Millionenstreit um "Happy Birthday"

KlausGraf — 2013-06-17T01:38:00Z

http://www.sueddeutsche.de/kultur/urheberrecht-von-warner-millionenstreit-um-happy-birthday-1.1697159

http://www.nytimes.com/2013/06/14/nyregion/lawsuit-aims-to-strip-happy-birthday-to-you-of-its-copyright.html?_r=0

Siehe schon
http://archiv.twoday.net/stories/4946529/

Bayerische Justizministerin bricht das Recht

KlausGraf — 2013-06-14T15:56:00Z

Aus der Berichterstattung über den Fall Mollath:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154444

Merk musste auch Stellung zu der eidesstattlichen Versicherung von Mollaths Freund Edward Braun nehmen, der bereits im November in einem Schreiben direkt an Justizministerin Merk wichtige Hinweise zum Fall Mollath gegeben hatte. Merk erklärte, dass sie dieses Schreiben nie persönlich erreicht hätte. Auf Nachfrage der SPD-Abgeordneten Inge Aures, warum Merk auf einen direkt an sie adressierten Brief nicht reagiert habe, sagte Merk: "Ich bin nicht die Staatsanwaltschaft. Solche Schreiben gehen an die Stelle, die dafür zuständig ist."

Eine solche Eingabe unterfällt dem Petitionsrecht nach Art. 17 GG. Auch wenn die Staatsanwaltschaft für bestimmte Verfahrenshandlungen zuständig ist, kann sich jeder an den zuständigen Minister (oder die Ministerin) wenden, zumal die Staatsanwaltschaft nicht weisungsfrei handelt. Es besteht dann ein RECHTSANSPRUCH, dass der Adressat die Petition tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Üblicherweise verwendet man dann in der Antwort die Formulierung "Frau Ministerin Merk hat mich gebeten, ihnen zu antworten", wenn jemand anderes für den oder die Verantwortliche antwortet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Petition

Das ist die Rechtsbrecherin! Foto: Ralf Roletschek/ Wikipedia.
http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en

Die neuen Archivnachrichten aus Hessen sind da!

Hessisches Hauptstaatsarchiv — 2013-06-10T05:00:00Z

Auf der Seite des Hessischen Hauptstaatsarchivs ist ab sofort die Netzversion der Archivnachrichten aus Hessen 13/1 - Juni 2013 zugänglich. Schwerpunktthemen sind Zeitgeschichte, Archivinformationssysteme und das neue Hessische Archivgesetz.

www.hessisches.hauptstaatsarchiv.de

Volltext zum Urteil gegen die Juris-Exklusivbelieferung

KlausGraf — 2013-06-02T20:42:00Z

Sehr lesenswert:

http://openjur.de/u/631314.html

"1. Der Betreiber einer juristischen Fachdatenbank hat einen Anspruch auf - mit der juris GmbH vergleichbarer - Belieferung mit dokumentarisch bearbeiteten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Anspruch ergibt sich sowohl aus § 3 Abs. 1 Satz 1 IWG als auch aus Art. 3 Abs. 1 GG.

2. Die von den Dokumentaren des Bundesverfassungsgerichts erstellten Orientierungssätze sowie ergänzende Angaben wie Titelzeile, Schlagworte und Normenkette stellen "amtlich verfasste Leitsätze" i.S.d. § 5 Abs. 1 UrhG dar und genießen somit keinen urheberrechtlichen Schutz.

3. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden."

Siehe zuvor schon lesenswert Monika Bruss
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/3-2013/beitrag.html

Update zu:
http://archiv.twoday.net/stories/404097053/

Schandurteil: Professor darf Wegschauen der Hochschulleitung bei Plagiatfall nicht...

KlausGraf — 2013-05-31T16:35:00Z

Konsequenz: 1000 Euro Geldbuße vom Arbeitgeber! Das Verwaltungsgericht hat die Reichweite der Meinungsfreiheit in diesem Fall eklatant verkannt.

http://blog.beck.de/2013/05/30/professor-attackiert-hochschulleitung-in-der-vorlesung-und-billigt-verbreitung-eines-mitschnitts-in-youtube-g

"© 2013 Zeutschel GmbH, Tübingen"

KlausGraf — 2013-05-28T15:55:00Z

http://digitale-sammlungen.gwlb.de/index.php?id=7

Das Urheberrecht der Digitalisate der LB Hannover wird der Zeutschel-GmbH zugeschrieben, was dem verbreiteten Copyfraud noch eine besonders absurde Variante hinzufügt.

Zur Leistung der Zeutschel-Experten:

http://www.zeutschel.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/items/keyNews_0026.html

Urheberrechtliches bei Hosting-Plattformen wie YouTube

KlausGraf — 2013-05-28T15:29:00Z

Im üblichen unverständlichen Juristen-Kauderwelsch behandelt das Thema Sarah Pietsch:

http://www.iuwis.de/sites/default/files/SarahPietsch-KreativitaetImInternet-2012.pdf

Siehe auch hier:
http://archiv.twoday.net/stories/404099696/

Gute Nachrichten für Bettina: BGH zu Googles Suchwortergänzungsfunktion

KlausGraf — 2013-05-25T17:52:00Z

"a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des Betroffenen in Anspruch, setzt die Haftung des Betreibers die Verletzung zumutbarer Prüfpflichten voraus.

b) Der Betreiber ist grundsätzlich erst verantwortlich, wenn er Kenntnis von der rechtswidrigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts erlangt.

c) Weist ein Betroffener den Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin, ist der Betreiber verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern."

http://openjur.de/u/627117.html

Siehe auch RA Stadler:
http://www.internet-law.de/2013/05/urteil-des-bgh-zur-haftung-von-google-fur-die-suchwortvervollstandigung-im-volltext.html

Update zu:

http://archiv.twoday.net/stories/172008535/

Foto Franz Richter http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

YouTube: Copyfraud mit «Content ID» als Geschäftsmodell?

KlausGraf — 2013-05-25T15:50:00Z

http://www.steigerlegal.ch/2013/05/24/youtube-copyfraud-mit-content-id-als-geschaeftsmodell/

Firmen beanspruchen offenbar systematisch auf YouTube Rechte an Videos, die mit Public-Domain-Musik unterlegt sind.

HAB-Digitalisate nun unter CC-BY-SA

KlausGraf — 2013-05-23T16:54:00Z

Die Etikettierung durch die Herzog August Bibliothek ist zwar einerseits Copyfraud (CC0 wäre angemessen), andererseits aber durchaus erfreulich:

http://idw-online.de/pages/de/news534834

Update:
https://netzpolitik.org/2013/wenn-creative-commons-zu-restriktiv-ist-digitalisate-der-bibliotheca-augusta/#comment-493795

Dreier/Schulze, Urheberrecht, 4. Auflage 2013

KlausGraf — 2013-05-17T16:45:00Z

http://www.beck-shop.de/Dreier-Schulze-Urheberrechtsgesetz-UrhG/productview.aspx?product=8898933

149 Euro, die sich lohnen. Im Nachtrag wird das Leistungsschutzrecht für Presseverleger behandelt. S. 2150 liest man, die "freie knappe, aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts" sei gewährleistet. Damit ist der Schabernack, den http://www.nfhdata.de/ veranstaltete (inzwischen kürzt Berg die Überschrift offenbar nicht mehr), einmal mehr als Show entlarvt.

Blog&Recht: Darf ich ein fremdes Video einbetten?

KlausGraf — 2013-05-16T18:18:00Z

Selbstverständlich betten Blogger Weltweit jeden Tag und jede Stunde unzählige Videos, die sie etwa bei YouTube vorfinden, in ihre Blogs ein. Wissenschaftsblogger, etwa die bei hypotheses.org, sind jedoch vergleichsweise zurückhaltend. Aber das liegt wohl weniger daran, dass sie juristisch vorsichtiger sind, sondern eher daran, dass sie eher selten geeignete Videos finden und/oder ihnen das Medium Video eher suspekt ist.

Ich selbst bette häufig Videos von YouTube mittels des dortigen Einbettungscodes ein und halte diese Praxis auch nicht für übermäßig riskant.

Juristische Bedenkenträger sehen das natürlich anders, wie die unten aufgelisteten Links belegen.

Selbst erstellte oder von den Rechteinhabern unter freier Lizenz freigegebene Videos machen natürlich keine (urheberrechtlichen) Probleme. Auf persönlichkeitsrechtliche Probleme möchte ich nicht eingehen, zumal die Causa Kompa noch nicht letztinstanzlich entschieden ist. Auf jeden Fall sollte man eigene Videos nicht mit Musik unterliegen, ohne dafür bei der GEMA Nutzungsrechte eingeholt zu haben.

Die Frage nach der urheberrechtlichen Beurteilung des Einbettens von Videos ("Framing") ist juristisch stark umstritten. Orientierung erhoffte man sich von einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), doch dieser hat heute das Problem an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergereicht. Allerdings ist der BGH der (bloggerfreundlichen) Ansicht, dass die bloße Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite im Wege des "Framing" grundsätzlich kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG darstellt, weil allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber entscheidet, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk der Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

Nun wird der EuGH zu entscheiden haben, ob er ein unbenanntes Verwertungsrecht der öffentlichen Wiedergabe anerkennt. Das geltende Urheberrecht der europäischen Staaten hätte also eine gravierende Lücke, da die nationalen Gesetzgeber bei dem Internetnutzungen (aber nicht nur diese) erfassenden Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (siehe PDF meiner Urheberrechtsfibel) das Framing nicht berücksichtigt hätten. Würde der EuGH ein solches unbenanntes Recht annehmen, wäre es sinnvoll, alle nationalen Urheberrechtsgesetze innerhalb der EU nachzubessern. Die Rechtspraxis mag keine sogenannten Innominatfälle (v. Ungern-Sternberg, Schricker/Loewenheim: Urheberrecht, 4. Auflage 2010, § 15 UrhG Rz. 27 sprach sich "aus Gründen der Rechtssicherheit" gegen die von Ott zur Diskussion gestellte Ansicht, dass bei einem framenden Link ein unbenanntes Verwertungsrecht vorliegen könne, aus). Ich könnte mir gut vorstellen, dass der EuGH kein unbenanntes Verwertungsrecht annehmen will. Er könnte auch anders als der BGH das Framing dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung unterordnen.

Das Risiko für Blogger hat sich durch den heutigen Beschluss jedenfalls eher reduziert als vermehrt. Zur Vorsicht ruft gleichwohl Lawblogger und Rechtsanwalt Udo Vetter auf: Da nicht mit einer schnellen Entscheidung zu rechnen ist, sollten Nutzer auch bei Youtube weiter vorsichtig sein, wenn sie fremde Inhalte auf ihren Seiten einbinden. Vetter gibt wie fast immer keine weiterführenden Links, auch nicht auf frühere Äußerungen. 2012 klang das bei ihm noch ganz anders (ARD-Interview im Internet Archive): Bei Filmschnipseln und Videos, die auf YouTube eingestellt sind, kann man eigentlich immer Entwarnung geben, weil das CMS von Google inzwischen sehr gut ist. Google als YouTube-Betreiber sorgt selbst dafür, dass keine Urheberrechtsverletzungen vorkommen. YouTube ist mittlerweile sozusagen eine Art Gütesiegel. Das, was ich dort finde, kann ich problemlos in meinem Blog einbinden oder in meine Seite - mit dem YouTube-eigenen Player. Aber teilweise muss ich natürlich schauen, um welche Inhalte es sich handelt. Es kann beispielsweise sein, dass die Inhalte in Deutschland anstößig sind oder die Persönlichkeitsrechte von Deutschen oder anderen Personen verletzen.

Wer gar kein Risiko eingehen will, sollte keine fremden Videos einbinden, da es nie ganz ausgeschlossen werden kann, dass das vom (vermeintlichen) Rechteinhaber eingeholte "grüne Licht" eine Falschauskunft sein kann. Auch ein Video unter freier Lizenz kann theoretisch vom Nichtberechtigten mit diesem Etikett versehen worden sein. Allerdings werden sich nur sehr ängstliche Blogger für diese Variante entscheiden.

Wer sein Risiko reduzieren soll, sollte folgendes beachten:

1. Nur die freigegebenen Einbettungscodes der Video-Website verwenden!

2. Ein kurzer Verdachts-Check lohnt: Ist das eine anerkannte Video-Website wie YouTube oder Vimeo? Steht das Video schon länger unbeanstandet auf der Plattform? Gibt es konkrete Anhaltspunkte, dass nicht der Rechteinhaber hochgeladen hat? Oder, wie das tagseoblog schrieb: Bei Einbinden Menschenverstand einschalten

Wenn der Rechteinhaber das Video hochgeladen hat, dann hat er, sofern er das Einbetten nicht durch Anklicken eines entsprechenden Verbots untersagt hat, gemäß den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform in das Weiterverbreiten durch Einbettungscode eingewilligt. Rechtsanwalt Ulbricht formuliert das so: Wenn tatsächlich der Berechtigte ein Video oder anderen Inhalt auf einem Portal zur Einbettung freigibt, dürfte jedenfalls aus urheberrechtlicher Sicht kein Ungemach drohen. In diesen Fällen wird tatsächlich über die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform (bei Youtube Nr.10 der Nutzungsbedingungen) dieser ein Recht eingeräumt, für die jeweiligen Inhalte Dritten eine Unterlizenz einzuräumen. Über das Angebot und die Einbettung eines entsprechenden Codes wird dann der jeweilige Inhalt an den einbindenden Webseitenbetreiber unterlizenziert. In diesen Fällen besteht also eine einwandfreie Rechtekette.

Insgesamt schätze ich das Risiko, dass ein Wissenschaftsblogger Ärger wegen eines eingebundenen Video bekommt, als gering ein.

Ausgewählte Online-Beiträge:

http://www.rechtzweinull.de/archives/149-Video-Embedding-Co-Rechtliche-Probleme-bei-der-Einbindung-von-fremden-Inhalten.html (21.7.2010)

http://www.tagseoblog.de/was-man-beim-einbinden-von-youtube-videos-beachten-sollte (4.6.2012)

http://www.telemedicus.info/article/2453-Die-Haftung-fuer-eingebundene-Youtube-Videos.html (20.10.2012)

https://netzpolitik.org/2013/risikofaktor-einbettung-youtube-twitter-und-das-urheberrecht/ (23.1.2013)

http://universal-code.de/2013/04/27/videos-einbetten-legal-egal/ (27.4.2013)

Nachtrag: Wie findet man freie Videos?
http://archiv.twoday.net/stories/410257652/

***

Blog & Recht 1: Darf ich Bilder lebender Personen veröffentlichen?
http://archiv.twoday.net/stories/156271221/
Blog&Recht 2: Darf ich mein Blog mit einem Porträtfoto von mir schmücken?
http://archiv.twoday.net/stories/156272358/
Blog&Recht 3: Brauche ich ein Impressum?
http://archiv.twoday.net/stories/165211515/
Blog&Recht 4: Wie nutze ich Bilder unter freier Lizenz korrekt?
http://archiv.twoday.net/stories/219051498/
Blog&Recht 5: Darf ich alte Bilder nutzen?
http://archiv.twoday.net/stories/219051661/

Für mich kein "fremdes" Video, zusätzlich unter CC-BY frei lizenziert.

Umstrittenes Leistungsschutzrecht tritt am 01.08.2013 in Kraft

KlausGraf — 2013-05-15T14:56:00Z

http://www.internet-law.de/2013/05/leistungsschutzrecht-tritt-am-01-08-2013-in-kraft.html

Unfähige alte Männer des BGH bereichern sich an Gerichtsurteilen

KlausGraf — 2013-05-13T13:07:00Z

Telemedicus deckt auf:

http://www.telemedicus.info/article/2550-Urteile-als-Nebenverdienst-beim-BGH.html

"Es ist offenbar gängige Praxis, dass sich einzelne Richter an der Erfüllung dieses Verfassungsauftrages privat bereichern. An einer Leistung, die gerade nicht über die Tätigkeit hinaus geht, für die sie bereits öffentliche Bezüge erhalten haben. Dieses Vorgehen hinter einer wissenschaftlichen Tätigkeit zu verstecken, ist nicht nur moralisch wie juristisch fragwürdig, sondern schadet auch allen Richterkollegen, die tatsächlich wissenschaftlich tätig sind.

Um die wirtschaftliche Hoheit über Gerichtsentscheidungen findet schon seit Jahren ein Machtkampf statt, der dem Rechtsstaat zunehmend schadet. Weder darf das öffentliche Informationsinteresse den wirtschaftlichen Interessen der Justiz weichen, noch darf es für die private Bereicherung missbraucht werden. Und doch findet beides statt. Für einen Rechtsstaat ist das unwürdig."

Sex sells. Und bei Jurablogs: Krawall zieht

KlausGraf — 2013-05-11T13:53:00Z

Die Rubrik Archivrecht von Archivalia nimmt seit vielen Jahren am Aggregator-Angebot Jurablogs teil. Im RSS-Feed der TOP-Meldungen sehe ich, wenn es ein Archivalia-Beitrag in die Spitzengruppe geschafft hat, wozu häufig noch nicht einmal 100 Leser nötig sind. Zuverlässig klickt die Jurablogs-Klientel Überschriften an, die sagen wir mal etwas reißerisch formuliert sind. Ob die unfähigen alten Männer oder Juris-GmbH-Bashing: Das zieht juristisch interessierte Leser an wie Sch*** die Fliegen. Gerade liegt mein Juris-Jubelschrei mit 284 Lesern an der Spitze.

Bei einem Blick auf die 365-Tage-Statistik zeigt sich: Sachlich oder neutral formulierte Überschriften sind eher in der Minderzahl:

http://www.jurablogs.com/blogs/archivalia-archivrecht/popular/365d

Beim Jurablogs-Ranking steht Archivalia seit geraumer Zeit etwa bei Platz 90 (derzeit 88, bei 252 Blogs auf Jurablogs):

http://www.jurablogs.com/blogs/ranking

http://archiv.twoday.net/search?q=jurablogs+ranking

Zum Faktor A erfährt man: "1528 Artikel dieses Blogs wurden im Durchschnitt von 38 Lesern gelesen. Die um die besten und schlechtesten 5% dieser Artikel bereinigten Zahlen sind: 1376 Artikel mit durchschnittlich 30 Lesern. Dies ergibt den 174. Platz nach der Leserzahl pro Artikel (Faktor A - 35% des Gesamtranking)."

Meistgelesener Beitrag aller Zeiten: "Endlich klagt mal jemand gegen die Juris-Jauche" (612 Leser)
http://archiv.twoday.net/stories/41787757/

Eine besonders gute Position hat Archivalia beim Faktor D: "182 Links aus 1528 Artikeln dieses Blog verweisen auf 67 andere JuraBlogs. Dies ergibt den 16. Platz nach ausgehenden Links (Faktor D - 10% des Gesamtranking)."

Was die Bloghäufigkeit angeht (wohlgemerkt: nur Rubrik Archivrecht), steht Archivalia auf Platz 70 (Faktor B). "41 Links aus 25 anderen JuraBlogs verweisen auf dieses Blog. Dies ergibt den 84. Platz nach eingehenden Links (Faktor C - 15% des Gesamtranking)".

Abschließend die Gretchenfrage: Denke ich beim Formulieren der Überschriften der Rubrik Archivrecht an Jurablogs? Offene Antwort: Meistens ja.