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Datenschutz

http://archivamt.hypotheses.org/2492

Nicht dass ich Facebook sonderlich mag, aber alle großen Serviceangebote sind Datenkraken. Die Verbraucherzentrale springt auf den hysterischen Zug der beamteten Datenschützer auf, nutzt aber selber solche Angebote z.B. Google Maps.

http://sixtus.net/verbraucherzentrale-nrw-verklagt-das-internet/

Zur Rechtslage:

http://www.delegedata.de/2015/05/abmahnung-wegen-like-button-verbraucherschuetzer-verstossen-selbst-gegen-das-datenschutzrecht/

Carlo Piltz: "Datenschutzrechtlich absolut konformes Handeln ist in der heutigen Zeit mit schnellen technologischen Entwicklungen, neuen Features für Webseiten und Analysediensten nur schwer möglich. Sowohl für Unternehmen, als auch für Verbraucherschützer."


https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Service/submenu_Berichte/Inhalt/22_DIB/DIB_22.pdf

S. 88-90 zeigt sich der absurde Wahn des Datenschutzes in Bezug auf Archive bei Behandlung des Mindener Gedenkbuchs.

Zum Mindener Gedenkbuch
http://archiv.twoday.net/search?q=minden

http://www.lfd.niedersachsen.de/download/96776/Taetigkeitsbericht_2011_-_2012.pdf

Die reaktionäre Grundhaltung ergibt sich schon aus der ersten Überschrift:

Live-Streams von Ratssitzungen: Besser nicht

Kein gewählter Volksvertreter hat ein Recht darauf, mit den eigenen rhetorischen Fehlleistungen verschont zu werden. Wer dergleichen peinlich ist, sollte sich nicht wählen lassen. Und diese inkompetente Datenschutzbeauftragte sollte auch ihren Hut nehmen.

http://www.sirrix.de/content/news/66689.htm

http://www.datenschutz-berlin.de/attachments/1108/2014-Jahresbericht.pdf?1427271595

S. 44-49 werden eklatante Rechtsbrüche bei der Gewährung von Einsicht in Bauakten dokumentiert.

S. 104f. geht es um Einsicht in Prüfungsunterlagen nach Ablauf der in der Prüfungsordnung vorgesehenen Frist. Es gab ein Verwaltungsverfahren, über deren Ausgang man nichts erfährt. Aber die Senatsverwaltung hat Einsicht gewährt und erklärt, dass ihre ursprüngliche Rechtsauffassung zweifelhaft sei. Damit spricht einiges dafür, dass meine seit langem vertretene (seinerzeit vom Bayerischen Datenschutzbeauftragten abgelehnte) Rechtsauffassung zutreffend ist:

http://archiv.twoday.net/stories/38740948/

S. 110f. Novellierung des Landesarchivgesetzes angekündigt.

http://www.datenschutz.de/news/detail/?nid=7091

Entsorgungsaufträge an Dritte sind nach Bayerischem Krankenhausgesetz in der Regel tabu.

Das Mindener Tageblatt vom 6. Februar 2015 berichtet, dass der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit das Stadtarchiv Minden gezwungen hat, seine Datenbank Mindener Juden vom Netz zu nehmen. Das Unverständnis in der Stadt ist groß. Von einem Bärendienst für die Erinnerungskultur spricht ein Kommentar in dem Lokalblatt.

Das Rechtsamt habe auf Beschwerde des Sohns einer in der Datenbank aufgeführten Person diesen Namen zwar entfernt, aber die Datenbank für einwandfrei befunden. Der eingeschaltete Landesbeauftragte sah das anders und ließ sie vom Netz nehmen.

Kommentar: Die Personalunion des Datenschutzbeauftragten mit dem Informationsfreiheitsbeauftragten ist von Übel, da man so den Bock zum Gärtner macht. Die Datenschutzbeauftragten sind generell nicht in der Lage und willens, im digitalen Zeitalter anzukommen. Archivrechtlich ist aus meiner Sicht alles in Ordnung, Wissenschaft und Bildungsarbeit sind auf solche seriöse Quellen angewiesen. Die Position des LDI ist ein Skandal, den man nicht hinnehmen sollte.


https://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb26.html

Zur Ausgabe von Audioguides gegen Hinterlegung von Ausweisdokumenten bei staatlichen Museen ist zu lesen: "An dieser Stelle fordere ich alle bayerischen öffentlichen - also insbesondere staatlichen und kommunalen - Museen auf, die Ausgabe von Audioguides oder vergleichbaren Medien nicht von der Hinterlegung von Personalausweisen oder anderen amtlichen Lichtbilddokumenten abhängig zu machen."

"Eine Studie des Wiener Forschungsinstituts Cracked Labs hat sich im Auftrag der österreichischen Arbeiterkammer umfassend mit internationalen Trends in den Bereichen Online Tracking, Big Data und kommerzieller digitaler Überwachung beschäftigt."

http://crackedlabs.org/studie-kommerzielle-ueberwachung

http://crackedlabs.org/dl/Studie_Digitale_Ueberwachung.pdf

Danke, Axel Diederich.

 

twoday.net AGB

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