Archivalia : Rubrik:Kulturgut

DDR mit der Abrissbirne gegen Burgen und Schlösser

KlausGraf — 2008-05-16T14:38:00Z

http://burgerbe.wordpress.com/2008/05/16/ddr-contra-burgen-schlosser-geschichtspolitik-mit-tnt-und-abrissbirne/

Baufakultät der TU Delft brennt ab

KlausGraf — 2008-05-16T13:55:00Z

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,553561,00.html

Mittwochmorgen begannen Feuerwehrleute zu retten, was noch zu retten war. Als sie rund 200 Stühle und 80 Modelle ins Freie trugen, waren Professoren, Dozenten und Studenten erleichtert, bangen aber noch um die umfangreiche Bibliothek und die Kartensammlung. Sie befinden sich im Erdgeschoss und ersten Stockwerk, also in keiner der eingestürzten Etagen - aber die Einsturzgefahr ist hoch. Noch nicht gesucht werden konnten daher 40.000 zum Teil sehr seltene Bücher und Zeitschriften, außerdem handgezeichnete antike Landkarten und Stücke aus dem Delfter Technikmuseum.

Google News (NL)

http://www.historischecartografie.nl/Logboek/Nieuws/Brand-TU-Delft-vernietigt-kaartencollectie.html

Fürstliche Erinnerungskultur. Eine Skizze zum neuen Modell des Gedenkens in Deutschland...

KlausGraf — 2008-05-16T01:11:00Z

http://archiv.ub.uni-heidelberg.de/artdok/volltexte/2008/523/

E-Text unter:
http://www.histsem.uni-freiburg.de/zotz/personal/graf/stadt-adel-region/ekult.htm

Causa Eichstätt: Münchner Hinhaltetaktik

KlausGraf — 2008-05-14T19:58:00Z

http://archiv.twoday.net/stories/4730431/#4926547

Fata Morgana von Salem

KlausGraf — 2008-05-07T23:42:00Z

Der angebliche arabische Kaufinteressent für Schloss Salem ist womöglich eine Zeitungsente. Und: Das Ringen zwischen Haus Baden und dem Land um die Schätzung des Anwesens kommt nicht voran, da den Experten des Landes der Zutritt verweigert wird. Mehr unter:

http://www.blb-karlsruhe.de/blb/blbhtml/besondere-bestaende/verkauf.php

Wird das Salemer Münster zur Moschee?

Hausbuch nun doch verkauft - Niederlage für den Kulturgutschutz

KlausGraf — 2008-05-06T18:34:00Z

Ein Kernstück aus den Sammlungen des kunstbesessenen Truchsessen Max Willibald, das Mittelalterliche Hausbuch, über Jahrhunderte vom Fideikommiss der Familie geschützt, wird nun doch herausgebrochen und landet in einer Privatsammlung. Auch wenn versichert wird, es stehe für die Forschung und für Ausstellungen zur Verfügung, ist das eine Niederlage für den fideikommissrechtlichen Kulturgutschutz, den Denkmalschutz und den Schutz eines einzigartigen historischen Ensembles.

Die Stuttgarter Zeitung findet sich mit dem Verkauf ab:

Im Ergebnis hat dies am Verkauf an den Bankhaus-Erben August von Finck nichts geändert. Doch nun, da das Genehmigungsverfahren hochoffiziell durchlaufen ist, verliert der Verkauf den Ruch des Unanständigen. Die Gefahr ist gebannt, dass sich die Spur des Buches auf dem Weg durch private Tresore verlieren könnte. Das Hausbuch unterliegt weiter dem nationalen Kulturgüterschutz. Ein Weiterverkauf im Inland muss gemeldet, eine Veräußerung ins Ausland genehmigt werden. Immerhin handelt es sich um Privateigentum, wenn auch mit öffentlich-rechtlicher Nutzungsbeschränkung.

Ein öffentliches Museum, das hat Kunstminister Peter Frankenberg gestern versichert, hätte das Buch aus konservatorischen Gründen ohnehin nicht in einer Dauerausstellung präsentieren können. Der Forschung aber bleibt es erhalten, ebenso für gelegentliche Präsentationen. Insofern ist es akzeptabel, dass die Landesregierung darauf verzichtete, ihr Vorkaufsrecht auszuüben. Sie kann nicht allen klammen Adelshäusern aus der Patsche helfen. Und bleibt das Hausbuch auch nicht im Ländle, dann doch im Land.

Bei genauerem Hinsehen verstärkt sich der Eindruck einer Niederlage für den Kulturgutschutz, denn rechtsverbindliche Zusicherungen gibt es nicht:

Mit dem jetzt genehmigten Verkauf des Hausbuchs entfällt die Schutzwirkung des OLG-Beschlusses. Zwar hat Frankenbergs Ministerium versucht, das Aufsichtsrecht des Tübinger Regierungspräsidium auf den neuen Eigentümer zu übertragen, scheiterte damit aber ebenso wie mit dem Versuch, dem Land Baden-Württemberg ein Vorkaufsrecht zu erhalten.

Gleichwohl gelang es, dem Käufer einige Zugeständnisse abzuringen, deren Verbindlichkeit aber offenbar auf der Ebene einer Verständigung unter Ehrenmännern anzusiedeln ist. Der Käufer "will das Hausbuch für bedeutende Landesausstellungen in Baden-Württemberg und auch für bedeutende Forschungsvorhaben zur Verfügung stellen", heißt es in der Pressemitteilung des Kunstministeriums. Dessen Chef Peter Frankenberg legte am Dienstag Wert auf die Feststellung: "Vergleichbare Zusagen gab es vonseiten des bisherigen Eigentümers nicht."

Einen Kauf des Buches durch das Land hatte Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) abgelehnt. Er erklärte am Dienstag darauf, dass die Sanierung des Landesetats Vorrang habe. Außerdem wolle er keinen Präzedenzfall schaffen, der andere Adelsfamilien einlade, in ihren Kunstkammern nach Objekten zu suchen, die dem Land zum Kauf angeboten werden könnten. Diese Befürchtung hegt Oettinger nicht ganz zu Unrecht. Im Land gibt es 160 OLG-Beschlüsse zur Auflösung der alten Fideikommisse. Vier davon erstrecken sich auf die Familie Waldburg-Wolfegg. Sie beziehen sich auf die Schlösser, das Archiv, die Bibliothek und auf das Hausbuch. (StZ)

Ergänzend:

Eine weitere Bedingung für die Genehmigung war, dass die Handschriften konservatorisch sicher aufbewahrt werden. «Das hat der Käufer ausdrücklich zugesichert», sagte Staatssekretär Richard Drautz (FDP) vom Wirtschaftsministerium, das auch für den Denkmalschutz zuständig ist. Ob das Land auch künftig ein Vorkaufsrecht hat, ist strittig. Zwar habe die Regierung darauf gedrungen, doch sei es bei den Gesprächen «nicht durchsetzungsfähig» gewesen, sagte Frankenberg. (all-in.de)

Das Bayerische Oberste Landesgericht hatte den fideikommisrechtlichen Schutz bei Bibliothek und Archiv des Hauses Thurn und Taxis als starkes Recht ausgelegt. Die feige Haltung der baden-württembergischen Landesregierung, die es auf eine gerichtliche Auseinandersetzung hätte ankommen lassen müssen, schwächt den Fideikommiss-Schutz, der einzigartige Kulturgut-Ensemble schützt und zusammenhält nicht nur in Baden-Württemberg.

Wenn die bisherige Aufsicht wegfällt und nicht einmal ein Vorkaufsrecht bestehen bleibt, kann der nunmehrige Eigentümer, den man leichthin als Ehrenmann zu betrachten geneigt ist, nach einer Schamfrist mit dem Buch anstellen, was er möchte. Er unterliegt keiner denkmalschutzrechtlichen Erhaltungsverpflichtung, er kann es im Inland in sein Grab mitnehmen oder an einen Käufer veräußern, der dann keineswegs an irgendwelche Zusagen gebunden ist.

Es ist auch eine Lüge, dass eine Dauerausstellung für ein Museum nicht möglich gewesen wäre. Mit entsprechendem Aufwand hätte man sehr wohl eine mehr oder minder ständige Präsentation, die das Buch in seiner Substanz schützt, realisieren können.

Wenn bedeutendes Kulturgut in adeliger Hand dem Land angeboten wird, dann muss es dieses erwerben, damit es der Öffentlichkeit erhalten bleibt oder zugänglich wird. Dies hat man ganz selbstverständlich bei den Ankäufen vom Haus Fürstenberg (Handschriften, Inkunabeln und Druckschriften zum kleinen Teil, Musikalien, Nibelungenhandschrift) realisiert - es gibt die "Präzedenzfälle" also bereits.

Einmal mehr erweist sich Ministerpräsident Oettinger als kulturloser Banause. Eine einzigartige Chance wurde vertan, mit der Hilfe der Kulturstiftung der Länder hätte man das Hausbuch erwerben können - und müssen.

Übersicht der bisherigen Meldungen:
http://archiv.twoday.net/stories/4775647/

Siehe auch:
http://www.boersenblatt.net/188745/

Pressemitteilung des Wissenschaftsministeriums

Vereinige Stifte bekennen sich zu ihrem Kulturgut

KlausGraf — 2008-05-05T16:51:00Z

http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/05/05/neue-satzung-der-vereinigten-stifte-mers-4133409

Im Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt (MBl. LSA) 16/2008 findet sich auf S. 323-325 die "Satzung der Vereinigten Domstifter zu Merseburg und Naumburg und des Kollegiatsstifts Zeitz" vom 14. April 2008.

Bemerkenswert ist angesichts des wertvollen Buchbesitzes der Stiftung § 2 Abs. 1 der Satzung. Dort heißt es:

"Die Stiftung dient kirchlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und sozialen Zwecken. Ihre Aufgaben bestehen insbesondere darin, ... die kirchlichen und aus kirchlichem Besitz stammenden Kulturgüter ... konservatorisch zu erhalten, pfleglich zu verwalten, wissenschaftlich zu erschließen und einer ihrer Bedeutung gerecht werdenden Nutzung zuzuführen. Dazu gehören auch Projekte der Öffentlichkeitsarbeit, die geeignet sind, die der Stiftung gehörenden ... Kulturgüter in ihrer historischen, künstlerischen und kulturellen Dimension einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen."

Das sind auch bibliotheksrechtlich relevante Aussagen, die insbesondere für Forschungsbibliotheken beispielhaft sein können. Die Vorgängernorm der Satzung vom 14. Juli 1994 (MBl. LSA S. 2039) enthielt derartige kultursensible Aufgabenbeschreibungen noch nicht. Neu sind insbesondere die wissenschaftliche Erschließung sowie der Öffentlichkeitscharakter der Kulturpflege.

Zur Geschichte dieser eigenartigen Institutionen gibt eine umfangreiche Homepage Auskunft:

http://www.vereinigtedomstifter.de

Den falschen Weg gehen die Stifter mit Weigerung, einen allgemeinen kostenlosen Zugang zu den Digitalisaten zu eröffnen:

http://archive.thulb.uni-jena.de/korax/content/below/index.xml

Zu den drei Bibliotheken:
http://www.b2i.de/fabian?Sachsen-Anhalt

Kunstraub in der Antike

KlausGraf — 2008-05-05T16:41:00Z

Ein Aufsatz von Volker Michael Strocka (1999) ist online unter:

http://www.freidok.uni-freiburg.de/volltexte/5021/

Bremer Kunsthalle macht gemeinsame Sache mit Beutekunst-Verkäufer

KlausGraf — 2008-04-27T11:47:00Z

Die FAZ stellt die Geschichte eines Bildes vor, einens Zwillings von Dürers Hasen, den der Maler Hans Hoffmann im Jahr 1582 seinem Vorbild nachempfunden hat. "Dabei ist Hans Hoffmann (um 1530 bis 1591/92), wie Dürer in Nürnberg geboren, keineswegs bloß ein Nachahmer, sondern ein Künstler hohen eigenen Rechts."

"Mit anderen, in Ostdeutschland während des Zweiten Weltkriegs ausgelagerten Beständen geriet es in die Hände der Russen und war weg. Es tauchte, zunächst unerkannt, erst vor wenigen Jahren wieder auf, als ein Russe es einem belgischen Geschäftsmann als Sicherheit anbot. Der Russe zahlte nie und verschwand, bis heute; der Belgier behielt die Zeichnung. Nicht wissend, was er da hatte, trug er sie schließlich zu Lempertz in Brüssel zur Begutachtung: Dort erkannte man die Rarität. Nun lagen die Dinge so: Die Bremer Kunsthalle wollte den Hasen zurück, als sie erfuhr, daß er noch existiert. In Belgien gilt jedoch das Prinzip des gutgläubigen Erwerbs; der belgische Geschäftsmann ist uneingeschränkter Eigentümer des Blattes, wie ein Kölner Gericht feststellte.

Jetzt war guter Rat teuer und die Lösung des Problems klingt wahrlich salomonisch: Der Hase wird bei Lempertz versteigert; die Summe, die er einspielt, wird fifty-fifty geteilt zwischen dem Belgier und der Bremer Kunsthalle (der Hanstein charmanterweise die Einliefererkommission erlässt)."

Ich sehe das anders als die FAZ nicht als "Einigung mit Charme", sondern als Bankrotterklärung in Sachen Beutekunst. Öffentliche Kunsthallen sollten auf ihr Eigentum pochen und es zurückzugewinnen suchen. Wer im Kunsthandel Anstand hat, handelt nicht mit Beutekunst, sondern gibt sie zurück. Und wer als Kunsthalle Anstand hat, versucht die Mittel für den Rückerwerb aufzubringen und beteiligt sich nicht an der Verscherbelung von Kulturgut, das traditionell in eine öffentliche Sammlung gehört (auch wenn Träger der Bremer Kunsthalle der private Kunstverein in Bremen ist) und nicht in den Kunsthandel.

Kritik an dem Geschäft liest man in der taz:

Gilbert Lupfer, der bei den Dresdner Kunstsammlungen für das Thema Raubkunst zuständig ist, formuliert es vorsichtig: "Damit wird eine neue Situation geschaffen." Zwar sei die Kunsthalle ein privater Verein, dennoch "wäre ich sehr vorsichtig, diese Grenze einer öffentlichen Versteigerung zu überschreiten". Der Anwalt und Kunsthistoriker Willi Korte wurde gegenüber der Süddeutschen Zeitung noch deutlicher. Die Versteigerung sei ein fatales Signal an Beutekunstbesitzer: "Verkauft ruhig, die Museen unterstützen euch sogar dabei."

Nachtrag:

http://www.kunsthalle-bremen.de/Der-Kunstverein-in-Bremen/Gesetze-des-Kunstvereins/

§ 10
Die Kunstsammlungen des Vereins nebst der Bibliothek sind im ganzen oder in einzelnen Abteilungen unveräußerlich. Eine Veräußerung doppelt vorhandener Exemplare (Doubletten) kann vom Vorstand allein, die Veräußerung anderer einzelner Stücke nur mit Genehmigung der Mitgliederversammlung verfügt werden.

Hier handelt es sich eindeutig um eine solche Veräußerung.

Gierige Wettiner - fortgesetzt

KlausGraf — 2008-04-25T11:06:00Z

http://archiv.twoday.net/search?q=wettiner

Nun möchten sie offensichtlich auch noch nach dem Grünen Gewölbe greifen. Ansprüche auf 2000 Stücke aus der Porzellan-Sammlung haben sie bereits vor einiger Zeit angemeldet. Und in den Dresdner Galerien Alter und Neuer Meister müssten, ginge es nach ihren Forderungen, 139 Bilder abgehängt und ihnen ausgehändigt werden. Die Rede ist von den Wettinern, Sachsens ehemaligem Herrscherhaus. [...]
Deshalb kommt Baden-Württemberg nicht zur Ruhe, weil das Haus Baden Kunstschätze aus Landesbesitz beansprucht. Und deshalb muss sich Sachsen mit immer neuen Forderungen der Wettiner auseinandersetzen. Zwar schloss Sachsen 1999 mit der Familie einen Vergleichsvertrag, wonach 18000 Objekte restituiert wurden von denen das Land 12000 für 23,5 Mio. zurück erwarb. Doch der Vertrag schloss die Besitztümer aus, die 1945 nach Besatzungsrecht enteignet worden waren.

Und leider muss man feststellen, dass es, wo von Recht, von Kunst, vom verpflichtenden Kulturerbe gesprochen wird, tatsächlich um Geld geht. Denn das den Wettinern restituierte Meissner Löwenpaar erzielte in London 4,2 Millionen Euro, der berühmte Mohrenkopf-Pokal von Christoph Jamnitzer brachte 3,83 Millionen. Das deutsche Volk ist doof, aber gerissen, meinte Kurt Tucholsky. Und der deutsche Adel?

http://debatte.welt.de/kommentare/69604/das+kalkuel+der+wettiner

Mehr zu den neuen Ansprüchen:

http://news.google.de/news?hl=de&q=wettiner&um=1&ie=UTF-8&sa=N&tab=wn

Wir haben unseren neuen Herrchen 4,2 Mio. Euro eingebracht

Raffelt weist Roellecke zurück

KlausGraf — 2008-04-25T11:02:00Z

http://www.blb-karlsruhe.de/blb/blbhtml/aktuelles/news.php?n=faz,21.04.2008,2008/presse-faz080421.gif,802,1022

Prof. Dr. Albert Raffelt (UB Freiburg) hat in einem FAZ-Leserbrief die Kritik des Emeritus Roellecke an der Kulturgüterkommission zurückgewiesen. Zu ihr siehe

http://archiv.twoday.net/stories/4865523/

Historische Bibliothek in Celle geplant

KlausGraf — 2008-04-18T00:27:00Z

Die Stadt Celle plant die Gründung einer Historischen Bibliothek. Darin sollten die wertvollen Bücherbestände der Kirchenministerialbibliothek, des Oberlandesgerichts Celle und des Celler Stadtarchivs gebündelt werden, sagte eine Stadtsprecherin.

http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/dezentral/kultur/art2610,573926

Eine ausgezeichnete Idee! Die hochrangigen Altbestände - siehe
http://www.b2i.de/fabian?Niedersachsen
verdienen eine wissenschaftliche Betreuung. Einbezogen sollten aber auch die Bestände der Gymnasialbibliothek des Ernestinums. In der Regel werden solche alten Schulbibliotheken mehr schlecht als recht verwaltet, der Bezug zur aktuellen Unterrichtspraxis besteht kaum, die musealen Bestände könnten in einer Gemeinschaftseinrichtung der Allgemeinheit weit mehr nützen. Für Schulprojekte können entsprechende Stücke ausgeliehen werden.

In Koblenz ärgert es mich seit vielen Jahren, dass die Altbestände der Stadtbibliothek und des Goerres-Gymnasiums im Dornröschenschlaf vor sich hindämmern, während vor Ort eine wissenschaftliche Bibliothek, die Rheinische Landesbibliothek, sich fachkundig darum kümmern könnte.

Prozessordnung in der (Stiftungs-) Bibliothek des OLG Celle

Halle: Sensationsfund in ersteigertem Nachlass

KlausGraf — 2008-04-17T02:12:00Z

http://www.verwaltung.uni-halle.de/pressedb/ausgabe_pressedb/index.php?modus=pmanzeige&pm_id=419

Musikwissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg haben eine Orgelkomposition von Johann Sebastian Bach entdeckt. Bei dem Werk, von dem bislang nur die ersten fünf Takte bekannt waren, handelt es sich um eine Fantasie über den Choral Wo Gott der Herr nicht bei uns hält. Die Komposition liegt in Form einer Abschrift des ehemaligen Leipziger Thomaskantors Wilhelm Rust in der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) in Halle vor. Die ULB ersteigerte vor wenigen Wochen einen Teilnachlass von Rust.

Emeritus greift in der FAZ Kulturgüter-Kommission an

KlausGraf — 2008-04-15T20:05:00Z

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.04.2008, Nr. 83, S. 35

Was wurde aus dem Fürstenzubehör?

Eine Gegenmeinung zum badischen Kulturgüterstreit: Die Kommission des Landes hat keinen Begriff vom Funktionswandel der Besitzrechte im Prozess der Revolution.

Von Gerd Roellecke

Im "badischen Kulturgüterstreit" hat die baden-württembergische Landesregierung eine Kommission aus Juristen und Historikern beauftragt, die Eigentumsfragen zu klären. Sie hat jetzt ihr Gutachten veröffentlicht - aber nicht gedruckt. Sie hat ein Exemplar im Lesesaal des Generallandesarchivs Karlsruhe zur Einsichtnahme ausgelegt. Aber die Publikation als Buch wird nicht lange auf sich warten lassen, obwohl sie eine Beilegung des Streites erschweren dürfte.

[...]

Ob die "Pertinenz-Theorie" der Kommission die Gerichte überzeugt, ist nicht sicher. Dass Zubehör in der Regel das rechtliche Schicksal der Hauptsache teilt, ist zwar allen Juristen geläufig. Aber der Staat ist keine Sache, auch nicht im übertragenen Sinn, sondern ein lebendes System. Die Kommission verwendet viel Mühe darauf, die juristische und organisatorische Verselbständigung des Staates im Verhältnis zur Politik und zur Person eines Monarchen zu verdeutlichen. Aber dass der Staat als Organisation Rechte haben kann, klärt nicht, wie weit die Rechte reichen, also nicht das Eigentum an bestimmten Gegenständen. Für die Gutachtenfrage kommt es nicht auf die Selbständigkeit, sondern auf die Funktionen des Staates an. Zubehör sind danach alle Gegenstände, die den politischen Zwecken des Staates zu dienen bestimmt sind, um die Formulierung des Bürgerlichen Gesetzbuches aufzunehmen. Das Fürstengut oder die Hofausstattung diente jedoch weniger dem Unterhalt des Fürsten und mehr der monarchischen Legitimation.

Die Legitimationsfrage blendet das Gutachten aber gerade aus. Zum Beispiel hatte der Reichsdeputationshauptschluss von 1803 die geistlichen und viele weltliche Herrschaften den größeren Reichsterritorien zugeschlagen. Bei den geistlichen Herrschaften fiel das fürstliche Vermögen dem übernehmenden Territorium zu, bei den weltlichen den standesherrlichen Familien. Diese offenkundige Ungleichbehandlung erklärt das Gutachten mit dem politischen Prinzip, dass die standesherrlichen Familien möglichst geschont werden sollten. Das mag sein. Aber dann muss man auch die Benachteiligung der geistlichen Herren politisch sehen und damit erklären, dass die katholische Kirche schwach war und als besonders reaktionär galt, und dann kann man aus der Säkularisation der geistlichen Herrschaften kein Argument dafür gewinnen, dass das Fürstengut dem Staat zufällt. Im Übrigen ist zu bemerken, dass sich das Haus Baden heute an genau der ehrwürdigen Zisterzienser-Reichsabtei Salem verschluckt, die es sich 1803 fröhlich angeeignet hat.

Das Privateigentum der SED

Ein ähnliches Problem stellte sich 1918 mit der Abdankung des Hauses Baden. Nach Ansicht der Kommission war damals die Hofausstattung vom Thronsessel über die Bibliothek bis zu den Kunstsammlungen Zubehör zum Amt des Monarchen. Sie diente der spezifischen Legitimation und damit einer Staatsaufgabe, indem sie den persönlichen Rang des Monarchen in traditioneller und kultureller Hinsicht betonte. Das war ihre Funktion. Deshalb fiel sie nach Meinung der Kommission mit dem Untergang der Monarchie an den Staat und wurde Staatseigentum. Und was machte die neue Republik Baden mit der Hofausstattung? Sollten sich jetzt die Minister der Volksregierung auf dem Thronsessel räkeln? Oder mit Gemälden und Kupferstichen auf die Bedeutung ihrer Persönlichkeit hinweisen?

Natürlich nicht. Die Hofausstattung hatte ihre Funktion als Legitimationsstückwerk verloren und war - Kulturgut, eine Ansammlung von Museumsstücken geworden. Die Markgrafen von Baden benötigten die Hofausstattung nicht mehr, weil sie nicht mehr regierten, und die Republik Baden benötigte sie nicht, weil sie nicht monarchisch legitimiert war. Jetzt entschied die in Wahlen formalisierte Zustimmung, und die hatte eben die Republik. Damit ist die Eigentumsfrage wieder offen. Wenn das Haus Baden den Zugriff auf das Fürstengut verloren hat, weil sich die Funktion des Gutes mit dem politischen Wandel gewandelt hat, kann das nicht bedeuten, dass jetzt die Republik den Zugriff erhält, denn die kann die Funktion nicht nutzen. Aus der funktionalen Betrachtung lässt sich kein Argument für den Verbleib des Eigentums gewinnen.

Natürlich kann man argumentieren, die badische Hofausstattung sei Kulturgut, gehöre der deutschen Geschichte und damit dem deutschen Volk. Da die Markgrafen indessen unstreitig am Anfang des achtzehnten Jahrhunderts zwar nicht als, aber wie ein Privateigentümer über ihr Fürstengut verfügen konnten, müsste man den Bedeutungswandel des Fürstengutes wie eine Enteignung betrachten - eine in mehreren Hinsichten wenig befriedigende Perspektive.

Die Kommission hätte den Untergang der badischen Monarchie auch mit dem Untergang der DDR vergleichen können. In beiden Fällen lag ein Wechsel im politischen System vor. In der DDR gab es vor 1990 so wenig privates Eigentum im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches wie im politischen System der Markgrafschaft oder des Großherzogtums Baden. Nach 1918 musste man deshalb das politisch relevante Eigentum in Baden genauso neu sortieren wie nach der Wende in der DDR. Entscheidend waren die künftigen Aufgaben im neuen Staatswesen. Das Haus Baden wurde Kulturgut und die SED politische Partei in einem kapitalistischen Staat. Deshalb erhielt die SED mit der Wiedervereinigung plötzlich ein Privatvermögen, das sie vorher nie besessen hatte. Auch den "badischen Kulturgüterstreit" wird man in dieser Perspektive entscheiden müssen und nicht allein mit historischen Analysen klären können.

Gerd Roellecke ist emeritierter Ordinarius für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie der Universität Mannheim.

Irgendein stringentes Argument habe ich in dem Artikel nicht entdecken können. Man kann ihn getrost ebenso zu den Akten legen wie das wissenschaftlich minderwertige Gegengutachten der von Salem Bezahlten.

Leserbrief Ehrles, Direktor a.D. vom 12.4.2008 Bilddatei

Meine Stellungnahme zum Gutachten der BW-Expertenkommission:
http://archiv.twoday.net/stories/4567789/

Der Großherzog wird Privatier

KlausGraf — 2008-04-10T16:49:00Z

Der Großherzog wird Privatier
Vortrag von Dr. Winfried Klein, Heidelberg
Dienstag, 22. April 2008, 19.30 Uhr
Vortragssaal der Badischen Landesbibliothek
- Eintritt frei -

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Verein Rechtshistorisches Museum e.V.

Weitere Informationen:
http://www.blb-karlsruhe.de/blb/blbhtml/2008/klein.php

Zum Thema siehe auch:
http://archiv.twoday.net/stories/4559834/