"In der Diskussion um die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde hat sich der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), für deren mittelfristige Überführung ins Bundesarchiv ausgesprochen. Eine eigene Behörde sei nur so lange notwendig, wie diese hoheitliche Aufgaben zu erfüllen habe, sagte er am Dienstag im Deutschlandradio Kultur.
Derzeit habe die Birthler-Behörde eine fast richterliche Funktion, doch wenn diese nach 2019 wegfalle, überwögen die archivarischen Aufgaben. Dafür halte er die Struktur des Bundesarchivs "für geeignet", sagte Vaatz. Voraussetzung sei jedoch, dass der Zugang geregelt würde und die Interessen der Betroffenen entsprechend dem Datenschutz geschützt werden.
Es sei aber "nicht hinnehmbar, wenn wir die Behörde quasi verewigen". Er sei nicht der Meinung, dass für jede geschichtliche Epoche eine eigene Behörde notwendig sei, sagte der CDU-Politiker. Schließlich gebe es ja auch kein eigenes NS-Archiv. Es sei jedoch schwierig, eine einmal bestehende Behörde aufzulösen, räumte er ein."
Quelle: ddp, 9.11.10
Derzeit habe die Birthler-Behörde eine fast richterliche Funktion, doch wenn diese nach 2019 wegfalle, überwögen die archivarischen Aufgaben. Dafür halte er die Struktur des Bundesarchivs "für geeignet", sagte Vaatz. Voraussetzung sei jedoch, dass der Zugang geregelt würde und die Interessen der Betroffenen entsprechend dem Datenschutz geschützt werden.
Es sei aber "nicht hinnehmbar, wenn wir die Behörde quasi verewigen". Er sei nicht der Meinung, dass für jede geschichtliche Epoche eine eigene Behörde notwendig sei, sagte der CDU-Politiker. Schließlich gebe es ja auch kein eigenes NS-Archiv. Es sei jedoch schwierig, eine einmal bestehende Behörde aufzulösen, räumte er ein."
Quelle: ddp, 9.11.10
Wolf Thomas - am Mittwoch, 10. November 2010, 21:14 - Rubrik: Staatsarchive
