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Archivrecht

http://www.strafakte.de/kriminalitaet/boese-clowns-zombie-law-halloween/

http://www.univie.ac.at/voeb/blog/?p=34034

https://oami.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/orphan-works-database

Die Metadaten der Datenbank sind, überprüft anhand der gut 40 literarischen Werke, unbrauchbar. Das Ganze mutet mich wie eine Totgeburt an.

Schmunzelkunst.de schreibt mir:

"I. Zivilsenat, I ZR 138/13, TK 50 Leitsatzentscheidung, 18.9.2014, 28.10.2014
(Entscheidungs- und Einspieldatum)

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=69180&pos=2&anz=414

Ein Hinweis darauf dürfte bei "Freunden" des Urheberrechts auf Interesse stoßen.

Lt. früherer Rechtsprechung sind der dargestellte Inhalt, insbesondere die verwendeten Vermessungsdaten und die sonstigen in die Karte eingearbeiteten Informationen urheberrechtlich frei (BGH-Urteil vom 28.05.98 - I ZR 81/96 - Stadtplanwerk). Wenn dagegen Landkarten als Datenbanken im Sinne der §§ 87a ff UrhG geschützt sind, könnte ihre Verwendung als Vorlage für die Ableitung von Karten in kleineren Maßstäbe erlaubnispflichtig sein.

siehe auch "Karten als Datenbanken" unter http://www.schmunzelkunst.de/saq2.htm#landkart "

Der BGH tendiert dazu, einen Schutz zu verneinen.

"An die Gewährung von Eilrechtsschutz bei presserechtlichen
Auskunftsansprüchen dürfen keine überhöhten Anforderungen gestellt
werden. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des
Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss
entschieden. Im Grundsatz genügt es nach Art. 19 Abs. 4 GG, den
Eilrechtsschutz zu gewähren, wenn ein gesteigertes öffentliches
Interesse und ein starker Gegenwartsbezug der Berichterstattung
vorliegen. Eine Beschränkung auf unaufschiebbare Fälle, wie zum Beispiel
auf die Aufdeckung von schweren Rechtsbrüchen staatlicher Stellen,
greift jedoch in unverhältnismäßiger Weise in die Pressefreiheit ein."

https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-096.html

https://www.ratgeberrecht.eu/urheberrecht-aktuell/redtube-abmahnungen-klage-gegen-ra-urmann-der-aktuelle-stand.html

"Leider hat sich das AG Regensburg dazu entschlossen, das Schadensersatzverfahren nach § 149 ZPO wegen des Verdachts einer Straftat auszusetzen."

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43174/1.html

"Wie erst jetzt bekannt wurde, durchsuchten von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden beauftragte Ermittler letzte Woche sechs Wohn- und Geschäftsräume in vier Bundesländern, die sie mit den Betreibern des von der Filmindustrie nicht lizenzierten Streamingportals Kinox.to in Verbindung bringen. [...]

Der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke hält es für möglich, "dass die Staatsanwaltschaft schon bald Zugriff auf die jeweiligen Server haben wird" und verweist auf eine Warnung des Portals Tarnkappe.info, wo man befürchtet, dass die Dienste gegenwärtig oder in naher Zukunft "als Honeypot betrieben werden", um IP-Adressen und andere Nutzerdaten zu sammeln.

Ein solches Szenario wäre dem Rechtsanwalt Christian Solmecke nach zwar "theoretisch denkbar", aber "aus Sicht der anwaltlichen Praxis eher ungewöhnlich". Streaming-Nutzer haben seiner Meinung nach "keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist". "


creative commons licensed ( BY-NC-SA ) flickr photo shared by johnb/Derbys/UK.

Fordert Thomas Hoeren bezüglich des Leistungsschutzrechtes für Verleger im UrhG:

http://blog.beck.de/2014/10/26/was-sollte-das-berlegungen-zum-ende-des-leistungsschutzrechts-f-r-verleger

Siehe auch:
http://www.medien-internetrecht.de/2014/10/das-faktische-aus-des.html

Es bleibt abzuwarten, ob die LSR-durchsetzungswilligen Verleger, die so viel von Chancengleichheit gegenüber Google gejault haben, nun auch den von ihnen eingeschüchterten oder faktisch zur Aufgabe gezwungenen kleinen Aggregatoren die gleiche Gratiseinwilligung gewähren werden:

http://archiv.twoday.net/stories/1022220691/

Ich sag es gern auch hier: Das "Unerhört" war IRONIE.

http://schmalenstroer.net/blog/2014/10/einfach-mal-bei-der-vg-media-anfragen/

"Es ist zum Glück selten, dass sich ein Gesetz völlig absehbar in ein totales Desaster verwandelt. Mit dem Leistungsschutzrecht ist das jetzt passiert. "

Laut https://netzpolitik.org/2014/youtube-content-id-wie-microsoft-und-google-unsere-berichterstattung-behindern-und-niemand-schuld-ist/ wurde der treffende Begriff von FragDenStaat erfunden.

http://heise.de/-2430592

 

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