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Die Suche nach »meinungsfreiheit« hat 120 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.



Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?
Die in diesem Portal gehosteten Blogs sind – bis auf von der Redaktion von de.hyptheses.org verantwortete Inhalte – “user generated content”. Jeder Blogautor ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich.... ...
KlausGraf - 2014/09/02 03:07

Dieter Strauch: Sammlung von Urteilen zum Archivrecht (Teil II: 2000-2007)
Urteile 2000 Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss v. 5. April 2000, AZ: GmS-OGB 1/98 Normen: § 130 Nr 6 ZPO, § 519 ZPO, § 520 ZPO Betrifft: Zivilrechtsstreit mit Anwaltszwang:... ...
KlausGraf - 2014/08/16 02:00

EU-Reform würde Link-Löschung ohne Begründung erlauben
http://www.golem.de/news/s uchmaschinen-eu-reform-wue rde-link-loeschung-ohne-be gruendung-erlauben-1407-10 7826.html "Die geplante EU-Datenschutzreform könnte das Löschen von Suchergebnissen noch viel einfacher... ...
KlausGraf - 2014/07/20 16:03

Bundesverfassungsgericht verteidigt Geheimjustiz
http://www.bverfg.de/entsc heidungen/rk20140627_2bvr0 42912.html "Dies gilt insbesondere, soweit der Gesetzgeber nur die Veröffentlichung im Wortlaut unter Strafe gestellt, aber Wiedergaben in indirekter... ...
KlausGraf - 2014/07/17 14:17

Auch der EGMR beanstandet mittlerweile das Hamburger Landrecht
So RA Stadler http://www.intern et-law.de/2014/07/auch-der -egmr-beanstandet-mittlerw eile-das-hamburger-landrec ht.html Siehe auch http://petringlegal.b logspot.de/2014/07/pressef reiheit-und-meinungsfreihe it.html "In... ...
KlausGraf - 2014/07/11 17:59

Privatzensur von Suchmaschinen
Alvar Freude kommentiert: "Wenn tatsächlich ein relevanter Anteil der Menschen in Deuschland Inhalte aus Suchmaschinen entfernt haben will, dann wird die Meinungs- und Informationsfreiheit deutlich eingeschränkt... ...
KlausGraf - 2014/06/02 16:59

Mehr zum katastrophalen EuGH-Fehlurteil zu Google
Sascha Lobo: "Wie sehr selbst Fachleute nicht begreifen, worum es bei der Datenauswertung wirklich geht, lässt sich an einer katastrophal missglückten Einschätzung der "Süddeutschen Zeitung" ablesen, wo... ...
KlausGraf - 2014/05/16 00:08

Virtuelle Todesanzeigen und virtuelle Kondolenzbücher
LG Saarbrücken Urteil vom 14.02.2014 13 S 4/14 JurPC Web-Dok. 74/2014, Abs. 1 - 42 http://www.jurpc.de/ju rpc/show?id=20140074 " Die Erstellung einer virtuellen Todesanzeige ist datenschutzrechtlich... ...
KlausGraf - 2014/04/29 21:13

Durchaus begründete Verfassungsbeschwerden werden in der Regel nicht angenommen
Ich stimme dieser Aussage von RA Stadler aus eigener Erfahrung zu: http://www.internet-l aw.de/2014/04/die-meinungs freiheit-in-der-politische n-auseinandersetzung.html ...
KlausGraf - 2014/04/18 23:05

Blog&Recht: Was tun bei Abmahnung?
Wissenschaftsblogger laufen vor allem bei Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht (einschließlich unerlaubter Kritik an Unternehmen und Institutionen) und gegen das Urheberrecht, etwa bei unbefugter Bildnutzung... ...
KlausGraf - 2014/04/15 01:52
 

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