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Die Suche nach »meinungsfreiheit« hat 120 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 111 bis 120.
Rechtsauffassungen sind Meinungsäußerungen
Die Rundfunkanstalten haben den Versuch unternommen, eine bestimmte von akademie.de vertreten Rechtsansicht zur Rundfunkgebührenpflicht zu verbieten. RA Trautmann sagt dazu, was gesagt werden muss: http://www.law-blog .de/376/die-verbieter-das- ambivalente-verhaeltnis-vo n-meinungsmachern-zur-mein ungsfreiheit/ Zur... ...
KlausGraf - 2007/09/14 17:30
Auch scharfe Kritik im Internet möglich
http://miur.de/dok/1344.ht ml OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2007 - Az. 2 U 862/06 "Achtung Betrüger unterwegs!" - Zu Abgrenzung von Meinungsäußerung und Schmähkritik und zur Störerhaftung des Internet-Forenbetreibers. Leitsätze: BGB... ...
KlausGraf - 2007/08/28 21:57
Bewertungsportale Fluch oder Segen?
Jede Woche bekommt http://www.spickmich.de (Schüler bewerten ihre Lehrer) Post vom Anwalt, so STERN 23/2007, S. 136. Siehe auch: http://www.ksta.de/h tml/artikel/1179819691646. shtml Neues gibts zu Meinprof.de... ...
KlausGraf - 2007/06/25 01:52
Haftung von Bloggern bei Kommentaren
RA Udo Vetter erläutert in der Netzeitung das aktuelle BGH-Urteil (Gründe liegen noch nicht vor!) zur Forenhaftung. http://www. netzeitung.de/internet/599 131.html Nach meiner Ansicht bin ich Forenbetreiber... ...
KlausGraf - 2007/03/29 15:36
Bleiben wir doch bitte beim Thema!
Es ist nicht nur mit der Meinungsfreiheit "so eine Sache", das ist auch mit der Brauchbarkeit von Analogien der Fall. Kennen Sie Godwin's Law? Falls nicht, lesen Sie es doch bitte mal kurz nach: http://de.wikipedia.org/w iki/Godwins_Gesetz Was... ...
CH. - 2007/03/15 01:54
Koblenzer Urteil zur Euthanasie-Opferliste
Das von Oldenhage im Archivar 2005 referierte Urteil des VG Koblenz liegt auf Wikimedia Commons als PDF vor http://commons.wikimed ia.org/wiki/Image:VG_Koble nz_6_K_3821-03_Urteil_vom_ 17-06-04.pdf und auf... ...
KlausGraf - 2006/11/15 20:21
Rechtliche Würdigung
Lesenswert: http://www.dat en-speicherung.de/index.ph p/meinprofde-meinungsfreih eit-ueberwiegt-datenschutz / ...
KlausGraf - 2006/09/17 01:46
Genehmigungsvorbehalt bei Edition von Archivgut?
Der folgende unveröffentlichte archivrechtliche Beitrag geht auf ein Schreiben vom 4. Dezember 1991 an das Auswärtige Amt zurück und betrifft die damalige wie heutige Benutzungsordnung des Politischen... ...
KlausGraf - 2006/08/03 18:13
Bildrechte kritisch gesehen - Volltext Claßen
Zu https://archiv.twoday.net/s tories/283692/ kann aufgrund der freundlichen Genehmigung des Autors der Volltext wiedergegeben werden. (KG) Ein Bild sagt mehr als tausend Worte...? Bildreproduktio n und... ...
KlausGraf - 2007/07/18 01:04
Urheberrecht und Meinungsfreiheit
Leitsatz einer Entscheidung des OLG Stuttgart vom 22.7.2003: Bei einem Beitrag zum geistigen Meinungskampf in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage muß ein Urheberrecht regelmäßig gegenüber... ...
KlausGraf - 2003/11/18 23:35