http://www.heise.de/tp/artikel/34/34575/1.html
Am letzten Tag der diesjährigen re:publica zogen der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar, der Journalist Matthias Spielkamp, Christian Humborg (Geschäftsführer der deutschen Dependence von Transparency International) sowie der Leiter der Greenpeace Rechercheabteilung Manfred Redelfs eine wenig euphorische Bilanz. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sei weder in den Amtsstuben noch, noch bei den Bürgern angekommen, so unwidersprochen Peter Schaar, seit 2006 auch Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit: Pro Jahr würden durchschnittlich nur 1.500 Anträge auf Informationszugang gestellt. Jährlich erreichen Schaar circa 150 bis 200 Beschwerden über den Behördenumgang mit Anfragen. Etwas mehr als die Hälfte der Anfragen werden seiner Ansicht nach vollständig erfüllt und nur in etwas mehr als 20% der Fälle entstehen größere Probleme bei der Auskunftserteilung – letztlich gebe es aber keine belastbaren Statistiken.
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Am letzten Tag der diesjährigen re:publica zogen der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar, der Journalist Matthias Spielkamp, Christian Humborg (Geschäftsführer der deutschen Dependence von Transparency International) sowie der Leiter der Greenpeace Rechercheabteilung Manfred Redelfs eine wenig euphorische Bilanz. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sei weder in den Amtsstuben noch, noch bei den Bürgern angekommen, so unwidersprochen Peter Schaar, seit 2006 auch Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit: Pro Jahr würden durchschnittlich nur 1.500 Anträge auf Informationszugang gestellt. Jährlich erreichen Schaar circa 150 bis 200 Beschwerden über den Behördenumgang mit Anfragen. Etwas mehr als die Hälfte der Anfragen werden seiner Ansicht nach vollständig erfüllt und nur in etwas mehr als 20% der Fälle entstehen größere Probleme bei der Auskunftserteilung – letztlich gebe es aber keine belastbaren Statistiken.
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KlausGraf - am Mittwoch, 20. April 2011, 19:30 - Rubrik: Informationsfreiheit und Transparenz
