Tobias Tietze wies mich per Mail freundlicherweise auf den Direktzugang zum OPAC der Bibliothek der "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv" hin:
http://www.bundesarchiv.de/opacs/sapmo/sapmo-opac.htm
URL-Kürzung ergab dann, dass auch von weiteren Standorten OPACs vorliegen:
http://www.bundesarchiv.de/opacs/
OPAC Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv
OPAC Berlin - Fehrbelliner Platz
OPAC Koblenz
OPAC Freiburg
OPAC Bayreuth
OPAC Rastatt
OPAC Ludwigsburg
Im Koblenzer OPAC
http://www.bundesarchiv.de/opacs/koblenz/koblenz-opac.htm
gibt es 33 Treffer zu archivwesen - archivrecht, darunter auch etliche Aufsätze.
http://www.bundesarchiv.de/opacs/sapmo/sapmo-opac.htm
URL-Kürzung ergab dann, dass auch von weiteren Standorten OPACs vorliegen:
http://www.bundesarchiv.de/opacs/
OPAC Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv
OPAC Berlin - Fehrbelliner Platz
OPAC Koblenz
OPAC Freiburg
OPAC Bayreuth
OPAC Rastatt
OPAC Ludwigsburg
Im Koblenzer OPAC
http://www.bundesarchiv.de/opacs/koblenz/koblenz-opac.htm
gibt es 33 Treffer zu archivwesen - archivrecht, darunter auch etliche Aufsätze.
KlausGraf - am Samstag, 12. März 2005, 15:11 - Rubrik: Archivbibliotheken
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http://www.jusline.de/index.php?cpid=91e4c9089191844a3150b30cc163d3f9
Eine Linksammlung zum JUSLINE-Projekt freier Gesetzeskommentare
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KlausGraf - am Samstag, 12. März 2005, 02:17 - Rubrik: Archivrecht
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11 LB 123/02 OVG Lüneburg
Urteil vom 17.09.2002
Volltext unter
http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=05000200200012311%20LB
Leitsatz/Leitsätze
1. Zum "sonst berechtigten Interesse" i.S.d. § 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG gehören auch private Interessen zum Zweck der Durchsetzung privater Vermögensinteressen.
2. a) Der Archivbenutzungsanspruch nach §§ 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG und 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 NArchG umfasst auch sog. Findmittel wie Findbücher und Repertorien.
b) Der Zustimmungsvorbehalt des Depositalgebers in Depositalverträgen i.S.d. § 3 Abs. 7 Satz 2 NArchG erstreckt sich auch auf diese Findmittel.
3. Wenn sich ein privater Dritter gegenüber dem Staatsarchiv eines (Mit-)Eigentumsanspruches an dem Depositalgut berühmt, ist er gehalten, auf dem Zivilrechtswege gegen den Depositalgeber vorzugehen, um die Eigentumsfrage verbindlich klären zu lassen.
4. Die Verarbeitungsregelungen der Datenschutzgesetze und insbesondere das Einsichtnahmerecht aus §16 Abs.3 NDSG sind auf das Archivbenutzungsverhältnis nach dem Niedersächsischen Archivgesetz nicht anwenbar.
Es ging um eine Streitkeit im Haus Schaumburg-Lippe. Die Depositalverträge, die eine Zustimmung des Eigentümers voraussetzen, wurden als absolut bindend betrachtet.
Es wurden auch fideikommissrechtliche Ausführungen gemacht.
Die Ausführungen zum Datenschutz erscheinen mir bei näherem Zusehen bedenklich, da im Staatsarchiv eine Datenerhebung (durch Übernahme) und Datenverarbeitung erfolgt. Da das Depositalgut in erheblichem Umfang sensible personenbezogene Daten noch lebender Personen enthält (etwa des fürstl. Hauses als Arbeitgeber), kann es nicht angehen, dass für diese keine Schutzmaßnahmen bei der Benutzung angezeigt sind. Diesen aber korrespondieren die Einsichtsrechte Betroffener, die bei privatem Archivgut verneint wurden.
Urteil vom 17.09.2002
Volltext unter
http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=05000200200012311%20LB
Leitsatz/Leitsätze
1. Zum "sonst berechtigten Interesse" i.S.d. § 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG gehören auch private Interessen zum Zweck der Durchsetzung privater Vermögensinteressen.
2. a) Der Archivbenutzungsanspruch nach §§ 5 Abs. 1 Satz 1 NArchG und 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 NArchG umfasst auch sog. Findmittel wie Findbücher und Repertorien.
b) Der Zustimmungsvorbehalt des Depositalgebers in Depositalverträgen i.S.d. § 3 Abs. 7 Satz 2 NArchG erstreckt sich auch auf diese Findmittel.
3. Wenn sich ein privater Dritter gegenüber dem Staatsarchiv eines (Mit-)Eigentumsanspruches an dem Depositalgut berühmt, ist er gehalten, auf dem Zivilrechtswege gegen den Depositalgeber vorzugehen, um die Eigentumsfrage verbindlich klären zu lassen.
4. Die Verarbeitungsregelungen der Datenschutzgesetze und insbesondere das Einsichtnahmerecht aus §16 Abs.3 NDSG sind auf das Archivbenutzungsverhältnis nach dem Niedersächsischen Archivgesetz nicht anwenbar.
Es ging um eine Streitkeit im Haus Schaumburg-Lippe. Die Depositalverträge, die eine Zustimmung des Eigentümers voraussetzen, wurden als absolut bindend betrachtet.
Es wurden auch fideikommissrechtliche Ausführungen gemacht.
Die Ausführungen zum Datenschutz erscheinen mir bei näherem Zusehen bedenklich, da im Staatsarchiv eine Datenerhebung (durch Übernahme) und Datenverarbeitung erfolgt. Da das Depositalgut in erheblichem Umfang sensible personenbezogene Daten noch lebender Personen enthält (etwa des fürstl. Hauses als Arbeitgeber), kann es nicht angehen, dass für diese keine Schutzmaßnahmen bei der Benutzung angezeigt sind. Diesen aber korrespondieren die Einsichtsrechte Betroffener, die bei privatem Archivgut verneint wurden.
KlausGraf - am Samstag, 12. März 2005, 02:07 - Rubrik: Archivrecht
Linkliste zu Urteilsdatenbanken deutscher Gerichte (ausgehend von einem Eintrag in Handakte
http://log.handakte.de/archiv/006390.shtml ) und zwar zu
Angeboten mehrerer Gerichte
Die Links wurden über zwei Jahre später am 20.7.2007 überprüft. Nicht wenige Angebote waren unter der angegebenen Adresse nicht mehr erreichbar, was nicht gerade für die Professionalität der Gerichte spricht.
Sozialgerichtsbarkeit (deutsches Gemeinschaftsportal)
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de
Entscheidungen der Hamburger Gerichte
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/urteilsdatenbank/start.html
http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/ha_frameset.py
Lückenhaft, z.B. ohne OLG
Gerichte in Hessen
http://web2.justiz.hessen.de/migration/rechtsp.nsf/suche?Openform
Update: Zum Umfang siehe http://archiv.twoday.net/stories/4183699/
Gerichte in Nordrhein-Westfalen
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe/index.html
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php
Gerichte in Rheinland-Pfalz
Link
Landesrechtsprechung Schleswig-Holstein
http://lrsh.juris.de/
Entscheidungen der Niedersächsischen Oberlandesgerichte
http://app.olg-ce.niedersachsen.de/cms/page/index_rdb.html
http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/index.php4
Niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit
http://www.dbovg.niedersachsen.de/index.asp
2007: RSS-Feed!
Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit und weiteres vgl.
http://archiv.twoday.net/stories/5372742/
Landesrechtsprechung Saarland (Auswahl)
http://212.18.201.36/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
Arbeitsgerichte im Saarland (v.a. LAG)
http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/lagsaarland/index.php
Verwaltungsgerichtsbarkeit Thüringen
http://www.thverfgh.thueringen.de/ (erweiterte Suche)
Anhang: Einzelne Gerichte (in Auswahl)
Kammergericht Berlin - Suche
http://www.kammergericht.de/search.html
Update 2008: http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/kg/entsch-slg/index.html
Oberlandesgericht Dresden
http://www.justiz.sachsen.de/elvis/
Oberverwaltungsgericht Bautzen
http://www.justiz.sachsen.de/ovgentsch/
Oberlandesgericht Jena
http://www.thueringen.de/olg/urteil/infothek10.html
Private Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung
http://www.lexetius.com
Deutsches Notarinstitut
http://www.dnoti.de/rechtsprechung.asp
Städtetag
http://extranet.staedtetag.de/rechtsprech/search/search.jsp
Weitere Links:
http://141.90.2.46/elbib/gerichtsentscheidungenleitseite.htm
http://141.90.2.46/starweb/LIS/elbibstart.htm?elbibordentlichegerichtsbarkeit.htm
http://linkliste.beck.de unter Gerichte
Ausland
Österreich RIS
http://www.ris.bka.gv.at/jus/
Siehe http://www.jurpc.de/aufsatz/20010064.htm
Schweiz - Linksammlung
http://www.rechtslinks.ch/bd_kt/ch_bund.html
Update
http://www.justiz.de/Onlinedienste/Rechtsprechung/index.php
Update:
http://www.justizportal-bw.de/servlet/PB/menu/1203603/index.html
Justizdatenbank Baden-Württemberg
Update 2007 VIII:
http://www.arbg.bayern.de/
LAG München, Nürnberg (Auswahl)
http://www.olg.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=147495
Brandenburgisches Oberlandesgericht
Update 2008:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/
Update 2013:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent
http://log.handakte.de/archiv/006390.shtml ) und zwar zu
Angeboten mehrerer Gerichte
Die Links wurden über zwei Jahre später am 20.7.2007 überprüft. Nicht wenige Angebote waren unter der angegebenen Adresse nicht mehr erreichbar, was nicht gerade für die Professionalität der Gerichte spricht.
Sozialgerichtsbarkeit (deutsches Gemeinschaftsportal)
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de
Entscheidungen der Hamburger Gerichte
http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/ha_frameset.py
Lückenhaft, z.B. ohne OLG
Gerichte in Hessen
http://web2.justiz.hessen.de/migration/rechtsp.nsf/suche?Openform
Update: Zum Umfang siehe http://archiv.twoday.net/stories/4183699/
Gerichte in Nordrhein-Westfalen
http://www.justiz.nrw.de/RB/nrwe2/index.php
Gerichte in Rheinland-Pfalz
Link
Landesrechtsprechung Schleswig-Holstein
http://lrsh.juris.de/
Entscheidungen der Niedersächsischen Oberlandesgerichte
http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/index.php4
Niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit
http://www.dbovg.niedersachsen.de/index.asp
2007: RSS-Feed!
Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit und weiteres vgl.
http://archiv.twoday.net/stories/5372742/
Landesrechtsprechung Saarland (Auswahl)
http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
Arbeitsgerichte im Saarland (v.a. LAG)
http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/lagsaarland/index.php
Verwaltungsgerichtsbarkeit Thüringen
http://www.thverfgh.thueringen.de/ (erweiterte Suche)
Anhang: Einzelne Gerichte (in Auswahl)
Kammergericht Berlin - Suche
Update 2008: http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/kg/entsch-slg/index.html
Oberlandesgericht Dresden
http://www.justiz.sachsen.de/elvis/
Oberverwaltungsgericht Bautzen
http://www.justiz.sachsen.de/ovgentsch/
Oberlandesgericht Jena
http://www.thueringen.de/olg/urteil/infothek10.html
Private Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung
http://www.lexetius.com
Deutsches Notarinstitut
http://www.dnoti.de/rechtsprechung.asp
Städtetag
http://extranet.staedtetag.de/rechtsprech/search/search.jsp
Weitere Links:
http://linkliste.beck.de unter Gerichte
Ausland
Österreich RIS
http://www.ris.bka.gv.at/jus/
Siehe http://www.jurpc.de/aufsatz/20010064.htm
Schweiz - Linksammlung
Update
http://www.justiz.de/Onlinedienste/Rechtsprechung/index.php
Update:
http://www.justizportal-bw.de/servlet/PB/menu/1203603/index.html
Justizdatenbank Baden-Württemberg
Update 2007 VIII:
http://www.arbg.bayern.de/
LAG München, Nürnberg (Auswahl)
http://www.olg.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=147495
Brandenburgisches Oberlandesgericht
Update 2008:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/
Update 2013:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent
KlausGraf - am Samstag, 12. März 2005, 01:33 - Rubrik: Archivrecht
Das Landesarchiv Berlin lädt zum Tag der offenen Tür am 12. März (heute).
http://www.landesarchiv-berlin.de/l
http://www.landesarchiv-berlin.de/l
KlausGraf - am Samstag, 12. März 2005, 00:05 - Rubrik: Staatsarchive
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