Archivrecht
KlausGraf - am Mittwoch, 31. März 2010, 00:42 - Rubrik: Archivrecht
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Rechtsanwalt Dr. Michael Loschelder, Köln widmete sich dem Thema in der Neuen Juristischen Wochenschrift 2010, S. 705ff.
Zitat: Haben die Parteien schriftlich oder, wie es in der Praxis üblich sein dürfte, durch mündliche Absprachen oder konkludente Handlungen einen Dauerleihvertrag vereinbart, so kann der Verleiher in der Regel nicht vor Ablauf von 30 Jahren die Kunstwerke herausverlangen. Ob ihm gem. § 605 BGB ein Kündigungsrecht zusteht, ist eine Frage des Einzelfalls. Solange das Museum seinen Pflichten nachkommt, können Kündigungsgründe jedenfalls nur aus veränderten Umständen auf der Seite des Verleihers resultieren. Kein besonderer, zur Kündigung berechtigender Umstand ist der Tod des Verleihers, so dass die Erben von ihren Verpflichtungen nicht frei werden. Dies ergibt ein Umkehrschluss aus § BGB § 605 Nr. 3 BGB, der ein besonderes Kündigungsrecht ausschließlich für den Tod des Entleihers vorsieht. Ob Steuerlasten, die mit dem Tod des Verleihers zusammenhängen, einen nicht vorhergesehenen Umstand i.S. des § BGB § 605 Nr. 1 BGB darstellen, ist bislang nicht entschieden worden. Eine hohe steuerliche Belastung dürfte aber allenfalls zu einer Teilkündigung berechtigen, die sich auf die Kunstwerke erstreckt, deren Veräußerung erforderlich ist, um die Steuerlast zu tragen.
Zitat: Haben die Parteien schriftlich oder, wie es in der Praxis üblich sein dürfte, durch mündliche Absprachen oder konkludente Handlungen einen Dauerleihvertrag vereinbart, so kann der Verleiher in der Regel nicht vor Ablauf von 30 Jahren die Kunstwerke herausverlangen. Ob ihm gem. § 605 BGB ein Kündigungsrecht zusteht, ist eine Frage des Einzelfalls. Solange das Museum seinen Pflichten nachkommt, können Kündigungsgründe jedenfalls nur aus veränderten Umständen auf der Seite des Verleihers resultieren. Kein besonderer, zur Kündigung berechtigender Umstand ist der Tod des Verleihers, so dass die Erben von ihren Verpflichtungen nicht frei werden. Dies ergibt ein Umkehrschluss aus § BGB § 605 Nr. 3 BGB, der ein besonderes Kündigungsrecht ausschließlich für den Tod des Entleihers vorsieht. Ob Steuerlasten, die mit dem Tod des Verleihers zusammenhängen, einen nicht vorhergesehenen Umstand i.S. des § BGB § 605 Nr. 1 BGB darstellen, ist bislang nicht entschieden worden. Eine hohe steuerliche Belastung dürfte aber allenfalls zu einer Teilkündigung berechtigen, die sich auf die Kunstwerke erstreckt, deren Veräußerung erforderlich ist, um die Steuerlast zu tragen.
KlausGraf - am Dienstag, 30. März 2010, 18:26 - Rubrik: Archivrecht
Der Norddeutsche Rundfunk hat in den vergangenen Wochen mehr als die Hälfte seiner Radio- und Fernsehbeiträge sowie andere multimediale Elemente aus seinem Onlineangebot entfernt.
http://www.dradio.de/kulturnachrichten/201003271400/10
http://www.dradio.de/kulturnachrichten/201003271400/10
KlausGraf - am Samstag, 27. März 2010, 15:52 - Rubrik: Archivrecht
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http://www.internet-law.de/2010/03/die-schimare-vom-diebstahl-des-geistigen-eigentums.html
http://www.sueddeutsche.de/kultur/907/507072/text/
http://www.sueddeutsche.de/kultur/907/507072/text/
KlausGraf - am Samstag, 27. März 2010, 13:28 - Rubrik: Archivrecht
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http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Semmelkn%C3%B6del#Urberrechtsverletzung_durch_Karl_Valentin_Zitat
Foto Kobako, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/deed.de
Foto Kobako, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/deed.de
KlausGraf - am Freitag, 26. März 2010, 20:50 - Rubrik: Archivrecht
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KlausGraf - am Donnerstag, 25. März 2010, 21:50 - Rubrik: Archivrecht
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http://www.telemedicus.info/article/1678-Beck-Verlag-will-Google-wegen-Snippets-verklagen.html
Hoffentlich holt sich da der Beck-Verlag eine blutige Nase. In Hamburg musste ja schon vor Jahren die WBG einen Antrag auf einstweilige Verfügung wegen Google Book Search zurückziehen.
Hoffentlich holt sich da der Beck-Verlag eine blutige Nase. In Hamburg musste ja schon vor Jahren die WBG einen Antrag auf einstweilige Verfügung wegen Google Book Search zurückziehen.
KlausGraf - am Samstag, 20. März 2010, 13:46 - Rubrik: Archivrecht
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KlausGraf - am Samstag, 20. März 2010, 13:40 - Rubrik: Archivrecht
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KlausGraf - am Samstag, 20. März 2010, 13:26 - Rubrik: Archivrecht
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http://carta.info/24544/urheberrecht-als-kuenstlerischer-bankrott/
Lesenswert!
Siehe schon:
http://archiv.twoday.net/stories/6243155/
Lesenswert!
Siehe schon:
http://archiv.twoday.net/stories/6243155/
KlausGraf - am Donnerstag, 18. März 2010, 17:22 - Rubrik: Archivrecht
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