Archivrecht
OLG München schon 2011: Filesharing über die Plattform "YouTube” erfüllt nicht "gewerbliches Ausmaß”
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=29%20U%203496/11
http://openjur.de/u/255121.html
Die Constantin-Film hatte sich gegen Ausschnitte aus dem Film "Werner eiskalt" auf YouTube gewandt und wollte via § 101 UrhG den Namen des Nutzers haben, der das hochgeladen hatte. Dem erteilte das OLG München eine Abfuhr, da kein "gewerbliches Ausmaß" gegeben sei.
Zitat: "Anders als bei Tauschbörsen verschafft sich ein Nutzer bei der Internetplattform YouTube durch das Hochladen nicht den Vorteil, ein anderes Werk herunterzuladen."
Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung wirkt das Durchwinken von Auskunftsanträgen nach § 101 UrhG bei der aktuellen Streaming-Abmahnung durch das OLG Köln, aber auch die Argumentation im Abhilfebeschluss geradezu grotesk überzogen, hart an der Grenze zur Rechtsbeugung.
Zum neuen YouTube-Urteil in Sachen Marlene Dietrich - etwas ausführlicher berichten
http://futurezone.at/digital-life/marlene-dietrich-collection-unterliegt-gegen-youtube/47.739.785
http://www.berliner-kurier.de/leute/rechteprozess-youtube-pluendert-unsere-marlene-aus,7169134,25982544.html
- habe ich kein Aktenzeichen gefunden. Eine Pressemitteilung gibt es anscheinend nicht.
"YouTube gewinnt Verfahren gegen Marlene Dietrich Collection
Marlene Dietrich wird auch in Zukunft auf YouTube zu sehen sein.
Das Oberlandesgericht München hat eine Klage der Marlene Dietrich Collection Berlin (MDCB) abgewiesen. Die Organisation wollte erreichen, dass ingesamt 40 Videos gelöscht werden, in denen die Schauspielerin und Sängerin zu sehen ist. Laut den MDCB-Anwälten soll YouTube damit gegen Urheberrechte verstoßen haben. Die Richter sahen das anders. Hintergrund ist unter anderem, dass Marlene Dietrich 1938 die US-Staatsbürgerschaft annahm. Daher gilt das deutsche Urheberrecht in den konkreten Fällen für sie nur eingeschränkt.
Die MDCB ist eine Gesellschaft zum Schutz von Persönlichkeit und Lebenswerk der Filmdiva. Marlene Dietrich wurde 1901 in Berlin geboren und starb 1992 in Paris. Sie war unter anderem für den Oscar und den Golden Globe nominiert."
Diese Meldung von DRradio Wissen steht unter
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/
http://openjur.de/u/255121.html
Die Constantin-Film hatte sich gegen Ausschnitte aus dem Film "Werner eiskalt" auf YouTube gewandt und wollte via § 101 UrhG den Namen des Nutzers haben, der das hochgeladen hatte. Dem erteilte das OLG München eine Abfuhr, da kein "gewerbliches Ausmaß" gegeben sei.
Zitat: "Anders als bei Tauschbörsen verschafft sich ein Nutzer bei der Internetplattform YouTube durch das Hochladen nicht den Vorteil, ein anderes Werk herunterzuladen."
Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung wirkt das Durchwinken von Auskunftsanträgen nach § 101 UrhG bei der aktuellen Streaming-Abmahnung durch das OLG Köln, aber auch die Argumentation im Abhilfebeschluss geradezu grotesk überzogen, hart an der Grenze zur Rechtsbeugung.
Zum neuen YouTube-Urteil in Sachen Marlene Dietrich - etwas ausführlicher berichten
http://futurezone.at/digital-life/marlene-dietrich-collection-unterliegt-gegen-youtube/47.739.785
http://www.berliner-kurier.de/leute/rechteprozess-youtube-pluendert-unsere-marlene-aus,7169134,25982544.html
- habe ich kein Aktenzeichen gefunden. Eine Pressemitteilung gibt es anscheinend nicht.
"YouTube gewinnt Verfahren gegen Marlene Dietrich Collection
Marlene Dietrich wird auch in Zukunft auf YouTube zu sehen sein.
Das Oberlandesgericht München hat eine Klage der Marlene Dietrich Collection Berlin (MDCB) abgewiesen. Die Organisation wollte erreichen, dass ingesamt 40 Videos gelöscht werden, in denen die Schauspielerin und Sängerin zu sehen ist. Laut den MDCB-Anwälten soll YouTube damit gegen Urheberrechte verstoßen haben. Die Richter sahen das anders. Hintergrund ist unter anderem, dass Marlene Dietrich 1938 die US-Staatsbürgerschaft annahm. Daher gilt das deutsche Urheberrecht in den konkreten Fällen für sie nur eingeschränkt.
Die MDCB ist eine Gesellschaft zum Schutz von Persönlichkeit und Lebenswerk der Filmdiva. Marlene Dietrich wurde 1901 in Berlin geboren und starb 1992 in Paris. Sie war unter anderem für den Oscar und den Golden Globe nominiert."
Diese Meldung von DRradio Wissen steht unter
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/
KlausGraf - am Mittwoch, 29. Januar 2014, 17:13 - Rubrik: Archivrecht
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Eine gut verständliche Erläuterung:
http://hlci-kontrovers.de/zum-verfahren-zwischen-max-mosley-und-google/
Siehe auch
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-urteil-google-max-mosley-persoenlichkeitsrechte-suchergebnisse/?googlenews=1&cHash=49a4108f2cee2938e6b19cd203581665
Weitere Rezeption der nicht rechtskräftigen Entscheidung (LG Hamburg, 24.01.2014 - Az.: 324 O 264/11), deren Volltext nicht im Netz ist via
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=324%20O%20264/11
Siehe auch
http://de.wikipedia.org/wiki/Max_Mosley
http://hlci-kontrovers.de/zum-verfahren-zwischen-max-mosley-und-google/
Siehe auch
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-urteil-google-max-mosley-persoenlichkeitsrechte-suchergebnisse/?googlenews=1&cHash=49a4108f2cee2938e6b19cd203581665
Weitere Rezeption der nicht rechtskräftigen Entscheidung (LG Hamburg, 24.01.2014 - Az.: 324 O 264/11), deren Volltext nicht im Netz ist via
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=324%20O%20264/11
Siehe auch
http://de.wikipedia.org/wiki/Max_Mosley
KlausGraf - am Dienstag, 28. Januar 2014, 17:57 - Rubrik: Archivrecht
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Entscheidung des BGH zu einer die gesellschaftliche Existenz eines Betroffenen vernichtenden STERN-Berichterstattung
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=94be325511053c2f08877a07993b6b75&nr=66571&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf
Siehe auch
http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsensumpf
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-in-korruptionsaffaere-doch-kein-sachsen-sumpf-1548038.html
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=94be325511053c2f08877a07993b6b75&nr=66571&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf
Siehe auch
http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsensumpf
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-in-korruptionsaffaere-doch-kein-sachsen-sumpf-1548038.html
KlausGraf - am Dienstag, 28. Januar 2014, 17:45 - Rubrik: Archivrecht
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http://www.neubauerlaw.de/abhilfeentscheidung-des-landgerichts-koeln-in-bezug-auf-auskunftsbeschluss-fuer-redtube-kosten-traegt-the-archive-ag/
http://www.internet-law.de/2014/01/redtube-abmahnungen-lg-koeln-gibt-sich-selbstkritisch.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/redtube-abmahnungen-landgericht-koeln-kassiert-entscheidungen-a-945796.html
Kritik an der Begründung der im Ergebnis richtigen Entscheidung:
http://abmahnung-medienrecht.de/2014/01/lg-koln-erste-entscheidungen-uber-beschwerden-in-sachen-%E2%80%9Estreaming-abmahnung-liegen-vor/
Text der Entscheidung:
http://www.lg-koeln.nrw.de/presse/Pressemitteilungen/2014_01_27---Abhilfeentscheidung-Streaming-Verfahren.pdf
Zum Fall hier:
http://archiv.twoday.net/search?q=streaming

http://www.internet-law.de/2014/01/redtube-abmahnungen-lg-koeln-gibt-sich-selbstkritisch.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/redtube-abmahnungen-landgericht-koeln-kassiert-entscheidungen-a-945796.html
Kritik an der Begründung der im Ergebnis richtigen Entscheidung:
http://abmahnung-medienrecht.de/2014/01/lg-koln-erste-entscheidungen-uber-beschwerden-in-sachen-%E2%80%9Estreaming-abmahnung-liegen-vor/
Text der Entscheidung:
http://www.lg-koeln.nrw.de/presse/Pressemitteilungen/2014_01_27---Abhilfeentscheidung-Streaming-Verfahren.pdf
Zum Fall hier:
http://archiv.twoday.net/search?q=streaming

KlausGraf - am Montag, 27. Januar 2014, 19:42 - Rubrik: Archivrecht
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http://www.lostart.de/Webs/DE/Datenbank/KunstfundMuenchen.html
"Es ist urheberrechtlich nicht möglich, Dritten Abbildungen der Kunstwerke zur Verfügung zu stellen."
Tipp: § 64 UrhG für gemeinfreie, § 53 UrhG für geschützte Kunstwerke lesen.
"Es ist urheberrechtlich nicht möglich, Dritten Abbildungen der Kunstwerke zur Verfügung zu stellen."
Tipp: § 64 UrhG für gemeinfreie, § 53 UrhG für geschützte Kunstwerke lesen.
KlausGraf - am Donnerstag, 23. Januar 2014, 22:03 - Rubrik: Archivrecht
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KlausGraf - am Donnerstag, 23. Januar 2014, 20:16 - Rubrik: Archivrecht
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Der berüchtigte BILD-Kolumnist Wagner erhält vom Bundesverfassungsgericht einen Maulkorb umgehängt, weil er die ehemalige Landrätin Pauli als "durchgeknallte Frau" bezeichnet hat. Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit findet Udo Vetter zu Recht nicht gut:
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/01/21/der-ueberholte-ehrenschutz/
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20131211_1bvr019413.html
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bild-de-darf-gabriele-pauli-nicht-durchgeknallte-frau-nennen-a-944686.html
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/01/21/der-ueberholte-ehrenschutz/
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20131211_1bvr019413.html
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bild-de-darf-gabriele-pauli-nicht-durchgeknallte-frau-nennen-a-944686.html
KlausGraf - am Dienstag, 21. Januar 2014, 16:14 - Rubrik: Archivrecht
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KlausGraf - am Sonntag, 19. Januar 2014, 11:53 - Rubrik: Archivrecht
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Im sündteuren Urheberrechtskommentar von Schricker/Loewenheim 4. Aufl. 2010 steht auf Seite 973 bei der Wiedergabe des Wortlauts von § 48 UrhG über Öffentliche Reden: "in Zeitungen, Zeitschriften sowie in anderen Druckschriften oder sonstig ist in vielen Punkten unklar und unbefriedigenden Datenträgern". Ich schwörs.
KlausGraf - am Samstag, 18. Januar 2014, 22:26 - Rubrik: Archivrecht
Georg Schaaf schreibt in der Archivliste:
"in meiner Arbeit teile ich gegenwärtig das Problem einer Autorin, die Inhaber von Nutzungsrechten an verwaister Bildkunst zu finden. Ich betreue als freier Lektor ihr Buchmanuskript, das in großem Umfang die Reproduktion nicht gemeinfreier historischer Ansichtskarten zu Vergleichszwecken vorsieht. Die Urheber, soweit sie bekannt und nicht vor mehr als 70 Jahren gestorben sind, finden sich nicht im Künstlerverzeichnis der VG Bildkunst.
Ich habe daher das offene Projekt "Rebus -70, +1" begonnen: http://artistfollower.wordpress.com/
Erste Suchanfragen sind bereits online: http://artistfollower.wordpress.com/listen/
Jeder Nutzer, jede Nutzerin dieses Dienstes kann zur Auffindung von Rechteinhabern beitragen. Erfolgreiche Identifizierungen stehen allen Mitwirkenden zur Verfügung. Eine Registrierung ist möglich, aber nicht notwendig, da Einsendungen auch über ein Kontaktformular erfolgen können. Die Nutzung des Dienstes ist kostenfrei.
Über Ihr Interesse und eine rege Beteiligung würde ich mich freuen."
"in meiner Arbeit teile ich gegenwärtig das Problem einer Autorin, die Inhaber von Nutzungsrechten an verwaister Bildkunst zu finden. Ich betreue als freier Lektor ihr Buchmanuskript, das in großem Umfang die Reproduktion nicht gemeinfreier historischer Ansichtskarten zu Vergleichszwecken vorsieht. Die Urheber, soweit sie bekannt und nicht vor mehr als 70 Jahren gestorben sind, finden sich nicht im Künstlerverzeichnis der VG Bildkunst.
Ich habe daher das offene Projekt "Rebus -70, +1" begonnen: http://artistfollower.wordpress.com/
Erste Suchanfragen sind bereits online: http://artistfollower.wordpress.com/listen/
Jeder Nutzer, jede Nutzerin dieses Dienstes kann zur Auffindung von Rechteinhabern beitragen. Erfolgreiche Identifizierungen stehen allen Mitwirkenden zur Verfügung. Eine Registrierung ist möglich, aber nicht notwendig, da Einsendungen auch über ein Kontaktformular erfolgen können. Die Nutzung des Dienstes ist kostenfrei.
Über Ihr Interesse und eine rege Beteiligung würde ich mich freuen."
KlausGraf - am Samstag, 18. Januar 2014, 21:28 - Rubrik: Archivrecht